Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.12.2005
1. Geltungsbereich
Unsere nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für alle Vertragsverhältnisse und Geschäftsbeziehungen zwischen dem Käufer und der CombinO® GmbH.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers, die durch uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, finden keine Anwendung. Unsere AGB gelten auch, wenn wir in Kenntnis abweichender AGB des Käufers einen Auftrag ausführen. Unsere AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Käufer.
2. Angebot und Preis
Es gelten die Angebote unserer jeweils aktuellsten Kataloge. Irrtümer bei Beschreibungen, Maßangaben, Lieferzeiten und Preisen behalten wir uns vor. Die Auftragserteilung hat schriftlich zu erfolgen.
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Zahlungen
Sämtliche Zahlungen sind ohne Abzug nach Rechnungserhalt fällig.
Wir sind berechtigt, Erstaufträge nur gegen vollständige Vorauskasse auszuführen. Wir können bei Annahme oder Ausführung eines Auftrages Vorauszahlungen in angemessener Höhe verlangen, vor allem, wenn der Käufer mit Verpflichtungen aus anderen bestehenden oder früheren Vertragsverhältnissen im Rückstand ist.
Lieferungen von Ansichtsexemplaren erfolgen für längstens eine Woche gegen Rechnung. Die Rechnung wird nach Abholung der einwandfreien Ware storniert. Die Abholung der Ware erfolgt auf unsere Veranlassung und Kosten.
Storniert der Käufer einen bereits laufenden Auftrag, können alle bis dahin erbrachten Leistungen sofort zu 100% in Rechnung gestellt werden.
Der Käufer kann nur mit einer rechtskräftig gestellten oder unbestrittenen Forderung aufrechnen.
4. Liefertermine und Versand
Es gelten die im Katalog genannten Liefertermine. Jede Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.
Lieferfristen, insbesondere im Bereich der Grafikdienstleistungen, beginnen erst, wenn der Käufer alle von ihm zu beschaffenden Unterlagen beigebracht und eventuelle von uns gelieferte Layoutvorschläge oder Andruckmuster zum Druck freigegeben hat.
In Ausnahmefällen und auf Anfrage können wir die Produktionszeiten gegen Zuschlag wie folgt verkürzen:
- Eilzuschlag: 20% bei Unterschreitung der angegebenen Produktionszeiten.
- Expresszuschlag: 50% bei Produktion innerhalb 48 Stunden.
Die Ware wird von uns transportfähig und umweltfreundlich verpackt und einem von uns bestimmten Versender übergeben, wenn im Einzelfall nichts anderes vereinbart worden ist.
Die Gefahr geht mit dem Zeitpunkt auf den Käufer über, zu dem die Lieferung das Werk oder unsere Geschäftsräume verlässt. Die Lieferung wird grundsätzlich auf Kosten des Käufers versichert.
Versicherung, Transport und Verpackung berechnen wir nach Aufwand innerhalb Europas.
5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren bis zur vollen Bezahlung aller zum Zeitpunkt der Lieferung bestehenden offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.
6. Mängelrüge und Gewährleistung
Die Feststellung von Mängeln hat der Käufer uns unverzüglich, spätestens eine Woche nach Erhalt der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Der Käufer ist verpflichtet, uns die fehlerhafte Ware nach unserer Wahl zur Besichtigung bereitzuhalten oder nach Rücksprache auf unsere Kosten zur Untersuchung zu versenden.
Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Sind wir dazu nicht bereit oder nicht in der Lage, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Käufer die Ware bei Veranstaltungen zum Einsatz bringt, nachdem er den Mangel entdeckt hat, ohne uns dieses zuvor schriftlich anzuzeigen. Gleiches gilt, wenn der Käufer Nachbesserungen ohne unsere Genehmigung durchführt bzw. durchführen lässt. Keine Gewährleistung besteht für Sonderanfertigungen nach Angaben des Käufers sowie für Grafikleistungen bei von uns unbearbeiteter Dateivorlage des Käufers, soweit evtl. Mängel darauf beruhen.
Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haften wir nicht für Vermögens- und Personenschäden oder entgangenen Gewinn des Käufers.
Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Gewährleistungsansprüche stehen nur dem Käufer zu und sind nicht abtretbar.
7. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall sind die Vertragspartner verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine Abrede zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten möglichst nahe kommt.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Kirchheim/Teck, soweit der Vertragspartner Vollkaufmann ist. Wir sind nach unserer Wahl dazu berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.